Wahl 2009

  • Für mich war es auch sehr interessant, da ich so mal gesehen habe, wie es bei anderen Parteien läuft. Schließlich habe ich ja auch nur Einblicke in die Interna meiner eigenen Partei. Unterschiede gibt es da natürlich. Aber ich denke, die Grundzüge sind bei den meisten ähnlich. Zum Beispiel, dass es mehrere Strömungen innerhalb der Partei gibt. Vermutlich sind es nicht überall so viele Richtungen wie bei den Linken, aber unterschiedliche Lager gibt es denke ich überall. Bei uns zum Beispiel die Agenda-Politiker um Steinmeier und Müntefering, den eher konservativen Seeheimer Kreis und den linken Flügel, zu dem unter anderem Andrea Nahles gehört. Diese Gruppen irgendwie unter einen Hut zu bekommen, ist schon schwierig genug, bei der Linken stelle ich es mir daher noch etwas komplizierter vor.

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)

  • Und jetzt kommt mir hier bitte niemand mit "Man muss Kompromisse schließen." usw.


    Doch, damit komme ich jetzt. :P

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    Wer sich als Partei ganz klar für eine Position ausspricht und diese sogar zum Wahlkampfthema macht, der hat gefälligst auch daran festzuhalten und nicht bei der erstbesten Gelegenheit wieder zusammenzuklappen. Denn, wie oben schon erwähnt, werden Parteien aufgrund von solchen Themen gewählt, und nicht, weil die Führungspersonen so populär und angesagt sind.

    Als stärkste Fraktion kam die CDU/CSU 2005 auf magere 35,2%. Bezieht man die Nichtwähler in das Wahlergebnis mit ein, sio kommt sie gerade mal auf eine Zustimmung von 28,6%. Also nur etwas mehr als jeder vierte fand sich im Unions-Wahlprogramm wieder. Anders ausgedrückt: 71,4% wollten das nicht! Immerhin steuert noch die FDP 9,8 (bzw. 8,0)% bei, was ja nun auch bei weitem keine Mehrheit sicherstellt. Was hättest du denn als Parteichef getan? Auf das Recht des Stärkeren gepocht? Deinen "politischen Dickkopf" durchgesetzt? Ich verwette diverse Körperteile, dass du damit nie und nimmer Bundeskanzler geworden wärst.


    Demokratie ist die beste, gleichzeitig auch schwierigste Regierungsform. Alle unter einen Hut zu bringen ist nicht möglich. Aber es ist ein Privileg der Demokratie, dass 71,4% aller Deutschen meckern dürfen, ohne dass sich der Staat oder sie Regierung daran stört.

  • Übrigens stellen sich die Herren Trittin, Gysi und Steinmeier heute nachmittag um 15.45 online den Fragen der User von StudiVZ, bzw. mein VZ via Livestream. Wer also noch etwas loswerden möchte oder Fragen an die Politiker hat, sollte die Gelegenheit nutzen. Warum niemand von der FDP dabei ist, weiß ich spontan nicht. Frau Merkel jedoch hat offizielll abgesagt, was vor einigen Tagen groß bei StudiVZ verkündet wurde. Finde ich persönlich ziemlich schwach, immerhin tummelt sich bei VZ eine ziemlich große Wählerschar.


    Nahtrag: Offensichtlich hat Frau Merkel nun doch auf die Fragen geantwortet, die die User vorab stellen konnten. Die Reaktionen der VZ-ler haben also etwas gebracht.


    Nachtrag 2: Die Sendung kommt übrigens auch auf dem ZDF-Infokanal.

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)

    Edited 2 times, last by ck ().

  • Ich musste gerade ein wenig grinsen, als ich las, dass ein sehr aktives SPD-Mitglied öffentlich alle seine Parteigenossen zur Wahl der Piraten bei der kommenden Bundestagswahl aufruft. ;)


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    Sehr geehrte Damen und Herren,


    Ich möchte Sie mit diesem Brief dazu aufrufen, bei der kommenden Bundestagswahl ihre Zweitstimme nicht der SPD zu geben, und auch keiner anderen der etablierten Parteien. Ich möchte Sie davon überzeugen, bei der Wahl zu Gunsten der Piraten-Partei zu stimmen. Warum, dass will ich Ihnen erklären: ich habe die Politik auf Bundesebene lange ertragen, doch während des aktuellen (relativ unsichtbaren) Wahlkampfes zeigen alle Parteien eine Ignoranz im Bezug auf manche Themen, so dass ich nicht länger schweigen kann.


    In den letzten Jahren beobachte ich eine zunehmende Radikalisierung in den Diskussionen auf Bundesebene. Die Politik diskutiert viele Themen nur noch unter einem vorgeschobenen Deckmantel, der die moralische Richtigkeit des Vorgehens zweifelsfrei belegt, auch wenn das Ergebnis auf etwas anders abzielt. Und dabei verstoßen die Politiker massiv gegen die Grundgesetze, und haben dabei manche Grundrechte faktisch abgeschafft. [...]


    Danach erklärt er beispielhaft, weshalb er diesen Weg einschlägt, und schlussfolgert:


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    Ich will auf folgendes hinaus: Der Staat sollte sich dem Bürger gegenüber rechtfertigen, nicht umgekehrt. Ich wünsche mir einen transparenten Staat, anstatt des gläsernen Bürgers. Einen Staat, in dem man wieder auf den gesunden Menschenverstand vertraut, und in dem jeder Mensch selbst entscheiden darf, wie weit er seine Privatsphäre abgibt. Ich hätte niemals geglaubt, dass die größte Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung von der Regierung selbst ausgehen könnte.


    Und der Brief endet mit:


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    P.S.: Ich bin mir durchaus bewusst, dass dieser Brief nicht ohne Folgen für mich bleiben könnte. Ich überlasse es der SPD und ihren zuständigen Stellen, ob sie irgendwelche Maßnahmen ergreift. Ich werde nicht aus der Partei austreten, da ich mich immer noch als Sozialdemokraten betrachte. Ob ich weiterhin meine Arbeit im Ortsverband und in der Fraktion leisten darf, liegt nun nicht mehr in meiner Hand, aber ich würde mich freuen, wenn meine Partei noch in der Lage ist, abweichende Meinungen zu dulden. Mein Mandat als Stadtrat werde ich natürlich in jedem Fall behalten.


    Dieser offene Brief ist in jedem Fall einen Blick wert.

  • Zum Thema Piratenpartei habe ich online einen Artikel gefunden, der ziemlich genau meiner Meinung entspricht.
    http://www.braekling.de/2009/0…partei-nicht-wahlbar-ist/
    Es handelt sich dabei um keine Ablehnung der Pateipositionen, sondern er beschäftigt sich viel mehr mit dem Problem, dass die Piraten noch in zu wenigen Bereichen feste Positionen bieten. In ein paar Jahren, wenn die Piraten ein umfangreiches Parteiprogramm haben, sieht das vielleicht wieder ganz anders aus. Jedenfalls bin ich gespannt, wie sich die Partei noch entwickeln wird. Vieles ist möglich. Sie können in ein paar Jahren annährend so stark sein wie jetzt die mittelgroßen Parteien Grüne und FDP oder so klein werden wie die Tierschutzpartei oder die ÖDP. Das hängt wohl vor allem davon ab, wie sie ihren derzeitigen Bekanntheitsgrad nutzt und wie das Parteiprogramm aussieht, wenn es breiter aufgestellt ist. Die Piraten können durchaus eine Alternative zu den derzeit fünf Parteien im Parlament werden - noch sind sie meiner Ansicht nach jedoch nicht so weit.

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)

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  • Und ich würde diesem Kernpunkt, weshalb die Piratenpartei nicht wählbar sein soll, grundlegend widersprechen.


    Aus exakt diesem Grund: Der Trend in den Wahlergebnissen zeigt deutlich, dass die Wähler immer mehr zu einer "Mehr-Parteien-Regierung" tendieren. Dies hat zuletzt auch das Phänomen "Linkspartei" bewiesen. Die Wähler splitten sich immer mehr auf, immer weniger möchten 1 oder 2 große Parteien, der Trend geht dazu, dass kleinere Parteien an Boden gut machen.


    Ich persönlich sehe dahingehend den Trend, dass wir in absehbarer Zeit eine Mehr-Parteien-Regierung haben werden, in welcher wiederum die Aufgabengebiete den Kernkompetenzen verteilt werden. Warum die CDU sich mit der Umwelt befassen lassen, wenn es die Grünen besser können ?
    Ebenso verhält es sich mit der Piratenpartei. Weshalb muss sich die Piratenpartei in Sachen Finanzpolitik oder Außenpolitik positionieren ?
    Sie haben ein Fachgebiet, u.a. den Datenschutz, dieses Fachgebiet könnte bei einer der kommenden Wahlen erstmals zum tragen kommen.


    Die Zeiten, in denen die große Wählerschaft die gesamte Regierungsverantwortung in die Hände einer oder zweier Parteien gibt, neigen sich langsam dem Ende zu.


    Wahlen sind ja schließlich etwas taktisches, deshalb wählen mit Sicherheit die meisten die Piratenpartei nicht mit der Hoffnung die Regierungspartei sondern eine "Mit-Regierungspartei" zu wählen. Hier wird deshalb ein völlig falscher Maßstab angelegt.


    Um zukünftig regieren zu können, wird es notwendig sein, Verantwortungsgebiete abzugeben und kleine Parteien, die nicht als so unbequem gelten (sprich Parteien wie die Linkspartei mal ausgeschlossen), mit ins Boot zu nehmen...

    »Um sich selbst ins richtige Licht stellen zu können, muss man die anderen in den Schatten stellen.«
    (Gerhard Uhlenbruck, *1929, deutscher Immunbiologe und Aphoristiker)

  • Teilweise stimme ich dir zu, zum Beispiel in dem Punkt, dass die Umweltpolitik bei den Grünen besser aufgehoben ist. Und auch dass die Mehrparteienparlamente die Zukunft sind ist wahrscheinlich richtig. Die Grundpositionen einer Partei zu den wichtigste Feldern zu kennen ist mir aber dennoch wichtig. Schließlich dürfen auch die Parteien mit bestimmtem Fachgebiet bei allen Themen mit abstimmen.
    Gerade bei knappen Mehrheiten ist es für mich wichtig, abschätzen zu können, wie eine Partei stimmt.
    Nehmen wir mal eine fiktive kleine aufstrebende Partei (nicht dass es nachher heißt ich würde eine bestehende falsch einschätzen), der Einfachheit X genannt.
    Sagen wir mal, X hat meiner Ansicht nach das beste kulturpolitische Programm seit Jahren, was mir die Partei sehr sympathisch macht. Über andere Bereiche hat sich X zwar Gedanken gemacht, aber noch kein festes Parteiprogramm, da die Partei sich eben vorrangig um die Kultur kümmern möchte.
    Und nehmen wir an, X schafft gaz knapp den Sprung ins Parlament. Und gleichzeitig sind die Mehrheiten so knapp, dass X bei vielen Entscheidungen das Zünglein an der Waage ist.
    Wenn ich X also wähle, weiß ich nicht, machen die den Atomaussstieg oder den Ausstieg aus dem Ausstieg, machen sie bei Mindestlöhnen mit oder verhelfen sie eher Unternehmen zu steuerlichen Entlastungen, wollen sie die gesetzlichen Krankenkassen stärken oder eher wie es vor allem die FDP bevorzugen würde auf eine Basisversicherung reduzieren?
    All das wüsste ich nicht, bis X sich dazu klar positioniert hat. Und obwohl Kultur für mich einer der wichtigsten Bereiche ist und eine Partei, die sich für Künstler, kulturelle Bildung und dergleichen einsetzt bei mir viele Sympathien entfachen würde, wäre sie anfangs für mich nicht wählbar. Nicht, bis ich ihre grobe Richtung einschätzen kann. Und dazu genügt mir eben ein programmatischer Schwerpunkt nicht.

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)

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    In den letzten Jahren beobachte ich eine zunehmende Radikalisierung in den Diskussionen auf Bundesebene. Die Politik diskutiert viele Themen nur noch unter einem vorgeschobenen Deckmantel, der die moralische Richtigkeit des Vorgehens zweifelsfrei belegt, auch wenn das Ergebnis auf etwas anders abzielt. Und dabei verstoßen die Politiker massiv gegen die Grundgesetze, und haben dabei manche Grundrechte faktisch abgeschafft. [...]


    Der Mann hat vermutlich noch nie das Grundgesetz in der Hand gehalten. Sonst wüsste er, dass es nur eines gibt. ;) Er wüsste auch, dass das Grundgesetz auch Einschränkungen der Grundrechte enthält. Noch schlimmer: Es enthält sogar Grundpflichten! Und er wüsste, dass eben auf der Basis des Grundgesetzes rechtsextreme Propaganda nicht zwingend vom Recht der Meinungsfreiheit gedeckt sein müssen.


    Deshalb mein persönlicher Rat an die SPD: Schmeißt ihn raus!

  • Falls Herr Uebele tatsächlich bei den Piraten eintreten sollte, braucht er sich über einen Ausschluss auch nicht zu wundern, denn in den Statuten steht nun mal eindeutig, dass mn nur eintreten kann, wenn man nicht Mitglied einer anderen Partei ist, das steht auch so auf dem Aufnahmeantrag. Die genauen Regelungen wenn ein Mitglied nachträglich in eine andere Partei eintritt, müsste ich nochmal recherchieren, allerdings würde es mich wundern, wenn dies dann im Nachhinein möglich wäre.


    Und hier aus den zahlreichen Blogkommentaren noch eine Stellungnahme der SPD selbst:
    Hallo,


    hier wurde gefragt, was die SPD zu diesem Brief sagt.
    Das hat die SPD im Kreis Reutlingen schon in dieem Blog gemacht - der Beitrag wurde aber geschlöscht!


    Die SPD im Kreis Reutlingen hat dazu nämlich gesagt, dass sie diesen Schritt bedauert - aber auch die Frage stellt, warum dies in dieser Öffentlichkeit erfolgen musste. Vielmehr hätte sich die SPD in Reutlingen gefreut, wenn vor diesem Schritt das Gespräch gesucht worden wäre - und auch, wenn Steffen Übele sich vorher in der Partei (also nicht nur als Mitglied des Metzinger Gemeinderats) eingebracht hätte. Die SPD in Reutlingen wäre nämlich jederzeit offen für Diskussionen gewesen.
    Die SPD in Reutlingen hätte sich gefreut, wenn Steffen Übele sich eingebracht hätte. Beispielsweise in der Gruppe "Piraten in der SPD". Hier werden die Inhalte diskutiert, die dann in die SPD eingebracht werden - beispielsweise auf Parteitagen.


    Die SPD im Kreis Reutlingen wird das Gespräch mit Steffen suchen.
    Nach den Wahlen! Denn derzeit kämpft die SPD in Reutlingen um jeden Wähler, um schwarz-gelb zu verhindern. Denn nur so kann Schäuble verhindert werden! Das muss Zielsetzung sein!


    Aber Steffen wird auch von sich aus eine Entscheidung treffen müssen. Von Seiten der SPD-Satzung ist nämlich eine Mitgliedschaft in zwei Parteien nicht möglich. In der Piraten-Partei ist dies möglich - aber nur, wenn sich Inhalte und Überzeugungen beider Parteien entsprechen. Wenn dies aus Sicht der Piraten hinsichtlich der SPD so ist, dass eine Doppelmitgliedschaft möglich ist, dann scheinen die Inhalte von SPD und Piraten ja doch sehr nah.


    Nachtrag:
    Das habe ich Herrn Uebele übrigens auch selbst geschrieben. Außerdem auch, dass ich es unfair finde, in seinem Blog eventuelle Konsequenzen gleich mit dem nicht Dulden anderer Meinungen in der Partei gleich zu setzen. Die Mitgliedschaft in einer anderen Partei ist laut Statuten der SPD (und soweit ich weiß auch der meisten anderen Parteien, abgesehen von den Piraten, was ja aber deren Anhängern auch nichts bringt, wenn die Zweitmitgliedschaft in der anderen Partei nicht gestattet ist) nun einmal nicht möglich. Wer also in aller Öffentlichkeit ankündigt, gegen die Statuten verstoßen zu wollen, braucht sich über Konsequenzen nicht wundern. Das ist nicht nur in Parteien so, sondern auch in vielen anderen Vereinen. Schließlich sind die Statuten allgemeingültige Regeln, die das Mitglied mit seiner Mitgliedschaft anerkennen muss.


    Viele Grüße
    Daniela Harsch
    stellv. Kreisvorsitzende der SPD


    Meine Meinung dazu: Als ich den Blogeintrag gelesen habe, ging ich eigentlich davon aus, dass Herr Uebele bereits versucht hat, das Thema in der SPD zur Diskussion zu stellen. Daher hatte ich durchaus Verständnis. Dieses fehlt mir jedoch gänzlich, wenn die Auseinandersetzung mit den eigenen Genossen nicht einmal gesucht wurde. Woher soll die Parteiführung denn wissen, dass ein Teil der Mitglieder mit der Entscheidung absolut nicht einverstanden ist, wenn die Unzufriedenen die innerparteiliche Diskussion scheuen? Sicherlich sind einige seiner Meinung, und das könnte man gemeinsam auch zur Sprache bringen. Einen derartigen Blogeintrag finde ich dann gerechtfertigt, wenn man in der eigenen Partei versucht hat, die Mitglieder und gemeinsam mit Gleichgesinnten die Parteiführung auf die Problematik aufmerksam zu machen und dabei scheitert. Vorher finde ich es zumindest ziemlich unfair und stillos.

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)

    Edited once, last by ck ().

  • So, nur noch eine halbe Stunde bis zur Öffnung der Wahllokale, und heute nachmittag bin ich dann auch als Wahlhelferin dran. Bin mal gespannt auf das Ergebnis, faktisch entscheidet sich ja alles zwischen einer großen Koalition und schwarz-gelb. Ersteres fände ich zwar nicht ideal, aber zweiteres fänd ich gruslig.
    Gerade habe ich auch schon meine beiden Stimmen abgegeben.


    Egal für wen ihr euch entscheiden wollt, wählt! Denn wer nicht wählt stützt damit automatisch die Falschen (wen auch immer man dafür halten mag) weil den Richtigen (oder, für wen es die nicht gibt, dem kleinsten aller Übel) die Stimme fehlt.

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)

    Edited once, last by ck ().

  • Ich habe zwar heute weder schwarz noch gelb gewählt, noch stellt es mein Wunschergebnis dar, dennoch freue ich mich halbwegs über dieses Wahlergebnis.


    Deutschland hat gegen eine rote Regierung entschieden und damit eine stabile Zukunft gesichert.


    Deutschland hat bei weitem keine linke Mehrheit, darüber bin ich froh...

    »Um sich selbst ins richtige Licht stellen zu können, muss man die anderen in den Schatten stellen.«
    (Gerhard Uhlenbruck, *1929, deutscher Immunbiologe und Aphoristiker)

  • Schlimmer gehts ja immer irgendwie. Zufrieden bin ich dennoch ganz und gar nicht, ich bin eher hochgradig frustriert. Wenn man etliche Stunden Freizeit geopfert hat, geht einem so ein Ergebnis wohl aber auch mehr nahe

    Wir wissen wohl, was wir sind, aber nicht, was wir werden können. (William Shakespeare)