Das kann ich absolut nicht bestätigen. Ich bin ihnen sehr dankbar. Erzähl ich dir gern mal genauer bei einem Glas Wein, sobald die Cafés wieder aufmachen
Gern, aber meine beruflichen Erfahrungen sind ganz andere. Einen brauchbaren habe ich noch nie gesehen.
QuoteAber man kann Grundrechte einschränken, wie wir gerade sehen.
Ja, aber nur aufgrund eines Gesetzes. Außerdem sehe ich schon einen Unterschied zwischen einschränken und abschaffen.
QuoteKlar gibt es den Rechtsweg, aber sogar Andreas Voßkuhle hat vor einigen Monaten in einer Sendung zu 70 Jahren GG gesagt, er habe kein gutes Gefühl dabei, wenn er sieht wie blind dem BVerfG von der Bevölkerung vertraut wird.
Ein Vertrauensbonus, den sich das Gericht redlich erarbeitet hat. Und bei weitem nicht die einzige Instanz, um die eigenen Rechte durchzusetzen.