Maaßen über die desaströse Migrantenpolitik im BRD-Verwaltungstrakt

  • Es ist schon bezeichnend für diesen BRD-Staat und seiner neurotischen Migrantenpolitik.

    Maaßen muß zum ungarischen Fernsehen ausweichen, um hierüber zu reden.

    Der BRD-Staatsfunk berichtet erst nach 3 Tagen, daß es so ein Interview überhaupt gibt.

    Es ist youtube zu verdanken, daß die vollständige Informationspolitik überhaupt noch klappt.

    Hofberichterstatter und Staatsfunk blenden hingeben Themen aus, die nicht im Interesse von Regierung und den Blockparteien sind.


    https://www.youtube.com/watch?v=kvUak6QFocQ

  • Bruno : Ich bin mir nicht sicher, ob ich es dir schon mal gesagt habe, aber wenn du nicht weißt, was eine Blockpartei ist, solltest du das Wort nicht benutzen.


    Und wenn jemand in einem Land wie Ungarn, in dem die Pressefreiheit eingeschränkt ist, die Politik des Landes kritisiert, dem er gedient hat, dann läuft es einem im Nachhinein eiskalt den Rücken runter, dass so einer unsere Verfassung geschützt haben soll. Er war dazu offenbar weder willens noch in der Lage.

  • In welcher "Verfassung" befindet sich Deutschland? Das Thema ist doch längst ein anderes.... - Wie kann ich eine Deutsche Verfassung schützen, wenn sie euronisiert wird?

    " Wenn etwas welttragisches passiert,

    so frage dich, wer davon profitiert,

    profitiert wirklich keiner, trotz Widerhall,

    dann war es wirklich nur ein Unfall.


    Ob es dich persönlich berührend interessiert oder nicht,

    es gibt noch andere Menschen, für die hat es Gewicht."

  • Genau so, wie du eine hessische Verfassung schützt, wenn sie eingedeutscht wird, so weit ich den Begriff "euronisiert" richtig verstanden habe.

    Natürlich verstehst du richtig. Und wenn mal nicht, dann magst du nicht.;) Wenn es neue Sachen gibt, dann müssen neue Worte her und das in "deutsch".


    Maaßen hatte einen Fehler: Er hatte seine Kompetenz überschritten, obwohl er in der Sachlage "recht" hatte. Weshalb regen sich "Rechte" auf, wenn es um "Rechte" geht? Das ist eigentlich Aufgabe der "LInken". Die ersten Piraten, die geboren wurden, kämpften für das ausgebeutete Volk gegen die "Hanse". Heute stehen due Piraten in dunklem Licht.


    Und so ergeht es Maaßen. Ein Fehler und immer schlecht gewesen....

    " Wenn etwas welttragisches passiert,

    so frage dich, wer davon profitiert,

    profitiert wirklich keiner, trotz Widerhall,

    dann war es wirklich nur ein Unfall.


    Ob es dich persönlich berührend interessiert oder nicht,

    es gibt noch andere Menschen, für die hat es Gewicht."

  • Bruno : Ich bin mir nicht sicher, ob ich es dir schon mal gesagt habe, aber wenn du nicht weißt, was eine Blockpartei ist, solltest du das Wort nicht benutzen.


    Und wenn jemand in einem Land wie Ungarn, in dem die Pressefreiheit eingeschränkt ist, die Politik des Landes kritisiert, dem er gedient hat, dann läuft es einem im Nachhinein eiskalt den Rücken runter, dass so einer unsere Verfassung geschützt haben soll. Er war dazu offenbar weder willens noch in der Lage.

    Mein lieber Nick - gerade als Berliner sollte man wissen, was Blockparteien sind.

    Denken wir an die Wendezeit: Es gab die SED (SPD + KPD), die CDU, LDP, DBD und NDPD.

    Sollte Meinungsvielfalt vor(gauck)eln - war aber gleichgeschaltet und keine Opposition


    2019: Es gibt die CDU, CSU, SPD,FDP, Linke und Grüne - ja und dann die AFD.

    Die ersten 6 bezeichne ich trotzdem als Blockparteien, weil sie eine gemeinsame Migranten-und Einwanderungspolitik haben - eine gemeinsame EU-Politik - und ein gemeinsames Feindbild - die AFD als einzige Opposition

    Praktisch haben wir also ein 2 Parteien-Parlament.

    Nur ein Beispiel: Die gestrige Abstimmung über den Bundestags-Vizepräsidenten, wo es blockparteienmäßig wiederum eine brüderliche Gemeinsamkeit gab, der AFD nicht den Posten zuzugestehen, der ihr zusteht.

    Was die Pressefreiheit betrift:

    Die ist nur noch vorhanden, weil es Youtube gibt - die einzige Platform bezw. Medium, wo die Meinung noch unzensiert geschrieben werden kann, während bei den Staatsmedien bezw. Hofberichterstattern die Kommentare gefiltert werden.

    Meine Beiträge werden u.a. nicht bei Focus, Tagesspiegel, Zeit, TAZ, Welt und Spiegel veröffentlicht, obwohl ich nicht gegen die Netiquette verstosse - es ist lediglich die Ideologie

    In Ungarn wiederum gibt es Medien von extrem links bis extrem rechts.

    Außerdem können die verschiedenen Gruppierungen ihre versammlungen abhalten, ohne körperlich angegriffen zu werden.

    Im BRD-Staat ist so etwas nicht mehr möglich, was du sicher auch selbst weißt

  • Bruno : Denk mal selber nach! Streng dein Gehirn an und überlege: Was wäre passiert, wenn sich die AfD in der DDR gegründet hätte.


    Wäre sie in die Volkskammer gekommen? - Nein.

    Wäre sie verboten worden? - Ja, und zwar umgehend.


    In der Wirklichkeit ist es genau umgekehrt. Die AfD ist nicht verboten und wurde in den Bundestag gewählt. Wäre sie in die Volkskammer gekommen, wäre sie auch eine Blockpartei geworden, die sich der Doktrin der SED zu unterwerfen gehabt hätte.


    Ja, genau das sollte man als Berliner wissen.


    Und was Beiträge bei den Zeitungen angeht - meine veröffentlichen sie auch nicht. Die können mich mal gern haben. X/ Wenn ich da gleich an unsere Freiheit zweifelte, hätte ich viel zu tun.


    Mal davon abgesehen müssten doch die Alarmglocken schrillen, wenn ein Medium der USA auf uns den größten Einfluss ausübt - und wir glauben, da würde als letzte Institution die Fahne der Freiheit hochgehalten. Ich glaube nicht, dass die Freiheit, wäre sie denn in Gefahr, unter diesen Umständen wirklich zu retten wäre.


    Nirgends sind wir so frei wie hier. Wer sich hier nicht frei fühlt, wird sich auch anderswo nicht frei fühlen.


    Ich frage mich trotzdem, warum die Linke den AfD-Kandidaten nicht unterstützt. Einst ist Lothar Bisky als Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten selbst abgelehnt worden (2005). Wählt die Linke ihrerseits den AfD-Kandidaten nicht, billigt sie im Nachhinein das Vorgehen. Ob ihr das bewusst ist? ;)

  • Wäre sie verboten worden? - Ja, und zwar umgehend.

    Bist du dir dessen wirklich sicher? Aus den richtigen Gründen? Ich würde auch so manche Parteien verbieten. Und zwar die ersten 4 seit 1998.

    " Wenn etwas welttragisches passiert,

    so frage dich, wer davon profitiert,

    profitiert wirklich keiner, trotz Widerhall,

    dann war es wirklich nur ein Unfall.


    Ob es dich persönlich berührend interessiert oder nicht,

    es gibt noch andere Menschen, für die hat es Gewicht."

  • Natürlich würde es die AFD in ihrer jetzigen Form nicht in der Volkskammer geben - aber selbst eine unserer Hampelfrauen aus den Plauderstunden (neudeutsch Talkshows) fragte schon an, wann es denn ein Verbotsverfahren gegen die AFD geben würde.

    Ein europäischer Politiker meinte darum auch mal: "......in Deutschland ist es einfach, da wird die Konkurrenz einfach verboten"


    Natürlich ist es traurig, wenn ausgerechnet ein amerikanisches Medium die Medien-und Meinungsfreiheit in Deutschland etabliert - darum hoffe ich auch auf Bannon - obwohl ich ihn nicht mag.

    Die USA sind nun einmal der Garant der Meinungsfreiheit - ob wir es gutfinden oder nicht.


    Nochmals DDR und die SED.

    Du weißt hoffentlich, wieviele Leute aus der SED heute in gehobenen Positionen dieser DDR II (BRD) sind.


    Ich zähle mal auf:

    Petra Pau

    Gregor Gysi

    Maybritt Illner

    Karola Wille (MDR-Intendantin)

    Anetta Kahane (Stasi-Spitzel Victoria)

    Dr. Gesine Lötsch

    Lutz Heilmann


    No Nick: Noch ein Betthupferl für dich


    https://jungefreiheit.de/polit…ung-der-meinungsfreiheit/

  • Deshalb mag ich die TKKG Folge "Weißes Gift im Nachtexpress" von 1992. Das ist die einzige "Nach DDR Folge", die genau das aufzeigt. Gehobene Positionen.

    " Wenn etwas welttragisches passiert,

    so frage dich, wer davon profitiert,

    profitiert wirklich keiner, trotz Widerhall,

    dann war es wirklich nur ein Unfall.


    Ob es dich persönlich berührend interessiert oder nicht,

    es gibt noch andere Menschen, für die hat es Gewicht."

  • Nochmals DDR und die SED.

    Du weißt hoffentlich, wieviele Leute aus der SED heute in gehobenen Positionen dieser DDR II (BRD) sind.

    Klar - alle Bundeskanzler geworden. :D


    Ich glaube nicht, dass du mitreden kannst, so lange du so populistische Sprüche von dir gibst. Du bleibst jeden Beweis dafür schuldig, dass deine Thesen stimmen und ziehst belanglose Dinge wie eine dreijährige Mitgliedschaft Maybritt Illners in der SED als Beweis dafür heran.


    Welche gehobene Position soll die überhaupt haben? Sie ist Journalistin, mehr nicht.

    Bist du dir dessen wirklich sicher? Aus den richtigen Gründen?

    Ja, bin ich.

  • "Welche gehobene Position soll die überhaupt haben? Sie ist Journalistin, mehr nicht."


    Sie ist einem breiten Publikum bekannt - macht Politiksendungen - das reicht

    Über Kahane brauchen wir wohl nicht zu reden - da gibt es genug Beweise

    Und über Karola Wille steht genug im Internet

    Und die Position von Petra Pau kennst du auch

  • Ich würde auch so manche Parteien verbieten. Und zwar die ersten 4 seit 1998.

    Ich nicht :) Gerade jetzt, wo es in Deutschland politisch ziemlich rumpelt, merkt man, wie gelungen das Grundgesetz ist. Solange sie sich nicht explizit gegen das Grundgesetz wendet, muss jede Partei ertragen werden. Jede Einschränkung würde früher oder später zum Bumerang werden.

  • Sie ist einem breiten Publikum bekannt - macht Politiksendungen - das reicht

    Über Kahane brauchen wir wohl nicht zu reden - da gibt es genug Beweise

    Und über Karola Wille steht genug im Internet

    Und die Position von Petra Pau kennst du auch

    Du darfst in einer Demokratie niemanden überschätzen. Allein sind sie nichts, selbst alle zusammen sind sie nichts. Da sind ganz andere Kräfte am Werk, die so gewaltig und so mächtig sind, von denen du gar nichts ahnst. Die kennt auch niemand. Aber sie sind zahlreich. Und sie haben Macht! Viel Macht! Doch sie nutzen sie nicht. Noch nicht...


    Hast du eine leise Ahnung, von wem ich spreche? ;)

  • Du darfst in einer Demokratie niemanden überschätzen. Allein sind sie nichts, selbst alle zusammen sind sie nichts. Da sind ganz andere Kräfte am Werk, die so gewaltig und so mächtig sind, von denen du gar nichts ahnst. Die kennt auch niemand. Aber sie sind zahlreich. Und sie haben Macht! Viel Macht! Doch sie nutzen sie nicht. Noch nicht...


    Hast du eine leise Ahnung, von wem ich spreche? ;)

    nein - kläre mich bitte auf

  • Du, ich und zig Millionen Wahlberechtigte, von denen fast die Hälfte ihre Mitarbeit verweigern.


    Aber im Bundestag sieht es ja zuweilen genau so aus. ^^


    Das ist vielleicht auch nicht so schlimm, doch wer sich über unseren Staat oder unsere Politik beschwert, der sollte wissen, dass auch er selbst etwas dagegen tun kann. Wenn wir unsere Macht nicht ausüben, werden wir auch von der Politik nicht ernstgenommen.


    Wenn z.B. die 23,8%, die bei der letzten Bundestagswahl nicht teilgenommen haben, eine einzige Partei wählten, wäre diese die zweitstärkste Kraft im Bundestag.


    So viel Macht hat kein Ex-SED-Mitglied, auch nicht alle zusammen. :thumbup:

  • Dann müssen belgische verhältnisse eingeführt werden, wo es seit 116 Jahren eine Wahlpflicht gibt, die sogar in der Verfassung verankert ist.

    Diese Allgemeine Wahlpflicht verpflichtet den Wahlberechtigten zur Teilnahme an einer Wahl.

    Es drohen Geldbußen bei Fernbleiben einer Wahl

  • No Nick :

    Quote

    Aber im Bundestag sieht es ja zuweilen genau so aus. ^^

    Eine kleine Lanze muss ich hier für Politiker aber schon brechen ;) Abgeordneter zu sein bedeutet schon auch einen gewaltigen Stress. Die Politiker können ja nicht nur ins Blaue reinreden... Können nicht?:/ Sollten nicht?:/ Ins Blaue? :/ Ääh... Nein! Das war jetzt ehrlich nicht beabsichtigt:D

    Naja, auf jeden Fall sind Politiker, die abwesend sind, in der Regel dabei zu arbeiten. Nachdem es zunehmend mehr zu wissen gibt, müssen sie sich auf ihren Fachgebieten zum Beispiel fortbilden usw.


    Bruno :

    Quote

    Diese Allgemeine Wahlpflicht verpflichtet den Wahlberechtigten zur Teilnahme an einer Wahl.

    Es drohen Geldbußen bei Fernbleiben einer Wahl

    Meiner Meinung nach ist das mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren. Artikel 38 spricht von einem Wahlrecht:

    https://dejure.org/gesetze/GG/38.html

    Wer das Recht zu wählen hat, hat auch das Recht nicht zu wählen. Außerdem kann man auch bei einer Wahlpflicht einen Stimmzettel ungültig machen. Nebenbei kann auch das eine deutliche Aussage sein.

    Und eine Demokratie muss auch solche Menschen ertragen, die den Axxx nicht hochkriegen. Allerdings kann es natürlich auch passieren, dass sich solche Leute mal fragen müssen ob sie ihn nicht doch besser hin und wieder mal hochgekriegt hätten ;)

  • Bruno : Von einer Wahlpflicht halte ich nichts. In einem freien Land darf es keinen Zwang geben.


    Ludwig traut man : Ich weiß ja nicht, ob die Parlamentarier das eigentlich hauptberuflich machen, aber ich meine, sie sollten. Das Berliner Abgeordnetenhaus ist z.B. ein Freizeitparlament. Deswegen fangen die Sitzungen dort auch erst nachmittags an. die Diäten betragen daher auch "nur" 3.840,- €. ;)

  • Ich weiß ja nicht, ob die Parlamentarier das eigentlich hauptberuflich machen, aber ich meine, sie sollten. Das Berliner Abgeordnetenhaus ist z.B. ein Freizeitparlament. Deswegen fangen die Sitzungen dort auch erst nachmittags an. die Diäten betragen daher auch "nur" 3.840,- €. ;)

    Ein Bekannter von mir ist in einem Ortsvorstand der SPD in München und ist da sehr engagiert und auch gut vernetzt mit MdBs. Er hat mir davon berichtet, was das für ein Riesenstress ist. Deshalb hat er auch keine Ambitionen zu Höherem, obwohl er absolut das Zeug dazu hätte und auch mit Sicherheit bei Wählern gut ankäme. Bei seinen politischen Prognosen bin ich zwar sehr vorsichtig geworden (:D), und was politische Themen angeht, sind wir uns auch immer seltener einig (Wenn ich mir bei unseren Diskussionen manchmal so zuhöre, bekomme ich fast den Eindruck, ich sei FDP-Wähler =O), aber was er mir da erzählt hat, glaube ich ihm auf alle Fälle.


    Er hat den Spendenskandal der AfD übrigens schon vor Monaten vorhergesagt und ist auch überzeugt davon, dass das erst die Spitze des Eisbergs ist, was da jetzt ans Licht gekommen ist. Er sagt, dazu muss man sich nur ausrechnen, was die für Gelder in Wahlwerbung stecken können und das mit dem vergleichen, was sie bei der SPD zur Verfügung haben. Er kennt da ja die Kosten für die ganzen Plakate, die Gerätschaften zum Aufstellen, die Größe der Plakate usw. usw.