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Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »gh« (10. Mai 2010, 22:22)
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Man muss es ja nicht "Steuern" nennen, sondern vielleicht "Abgabe" oder "Beitrag" - wie bei den Sozialabgaben bzw. -beiträgen.
Deshalb gibt es nur drei Formen von Abgaben: Steuern, Gebühren oder Beiträge. Alle drei Begriffe sind gesetzlich und verwaltungsrechtlich ziemlich genau definiert. So ist der Soli kein Zuschlag und keine Abgabe, sondern von seinem Wesen her eine Steuer. Daher könnte man eine Rundfunksteuer als Ersatz für die Gebühr nicht einführen. Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »gh« (14. Mai 2010, 23:19)
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Für die meisten Zuschauer dürfte es sowieso nicht so entscheidend sein, ob das, was sie für den Rundfunk bezahlen müssen, eine Gebühr, eine Abgabe oder eine Steuer ist, sondern wieviel sie im Endeffekt dafür zahlen müssen. Es ist wohl nicht zu erwarten, daß es weniger wird.
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